SPD-Fraktion verwundert über Äußerungen von Regierungspräsidentin

Herbert Mettler, Ratsherr

Herbert Mettler, Ratsherr

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg, Herbert Mettler, ist überrascht über die Äußerungen von Regierungspräsidentin Anne Lütkes zum Thema Via. „Ich vermute Frau Lütkes scheint im Fall der Via nicht alle Fakten zu kennen. Duisburg will sich nicht gänzlich aus der Verkehrsgemeinschaft Via zurückziehen. Eine Fusion mit den Verkehrsgesellschaften aus Essen und Mülheim wird es jedoch nicht geben. Diese würde zu einem erheblichen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe für die DVG und deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer führen“, erklärt Mettler.

Herbert Mettler unterstützt Oberbürgermeister Sören Link ausdrücklich bei seiner Vorgehensweise.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass er die Aufgaben der Bezirksregierung als kommunalpolitische Aufsichtsbehörde nicht in Frage stellt. Allerdings ist diese nicht dafür zuständig, politische Entscheidungen des Rates zu bewerten. „Die Bezirksregierung ist für aufsichtsrechtliche Fragestellungen verantwortlich. Die politische Entscheidung über die Organisation des ÖPNVs liegt aber immer noch bei den Stadträten und das ist auch gut so“, bekräftigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mettler im Namen seiner Fraktion.

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