Duisburg bestätigt den positiven Trend der letzten Jahre bei der Entwicklung der Stadtfinanzen. Bei dem nun vorliegenden Jahresabschluss 2023 lag der Überschuss bei 115,7 Millionen Euro. Darüber informiert eine Vorlage der Verwaltung in der kommenden Ratssitzung.
Überschuldung beendet
Bereits 2022 hatte sich die Stadt aus der Überschuldung befreit. Diese großartige Entwicklung setzt sich nun weiter fort. Das Eigenkapital der Stadt steigt auf 315,9 Millionen Euro an. Seit 2014 konnten allein die Kassenkredite um mehr als eine Milliarde Euro verringert werden.
Verantwortung für die Zukunft
Das haben wir uns alle gemeinsam über die vergangenen Jahre hart erarbeitet. Es zeigt sich deutlich, dass unser verantwortungsvoller Kurs gemeinsam mit Oberbürgermeister Sören Link, und Stadtkämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack richtig war und ist. Jetzt können wir wieder eigenverantwortlich zukunftsweisende Investitionen tätigen und so zum Beispiel wichtige Stadtentwicklungsprojekte vorantreiben.
Investitionen für die Zukunft
Wir stehen aber auch weiterhin wie bisher für eine seriöse und verlässliche Politik. Das sind wir den Duisburgerinnen und Duisburgern schuldig. Spielräume müssen gezielt genutzt werden. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierung der städtischen Infrastruktur, Investitionen in die Verkehrswende, die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung oder auch die Beseitigung von Personalengpässen. Zugleich entlasten wir die Duisburgerinnen und Duisburger: Zum Beispiel bei der Senkung der Gebühren für die Kinderbetreuung oder der Grund- und Gewerbesteuer oder der Abschaffung der Gebühren im Offenen Ganztag.
Altschuldenlösung offen
Das Problem der hohen Altschulden kann aber nicht von den Kommunen allein gelöst werden und betrifft eine Vielzahl von Städten. Hier muss es eine tragfähige Altschuldenlösung gemeinsam mit Land und Bund geben. Denn die Finanzlage wird sich absehbar verschärfen. Künftig wird die Stadt Duisburg wie auch andere Städte zu den erheblichen Kostensteigerungen auch mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen müssen.
Von Bruno Sagurna
